28.03.2013 / Allgemein / /

Bericht von der Mitgliederversammlung vom 20. März 2013

Innerkantonaler Finanzausgleich verständlich gemacht

Die CVP Wollerau hat an ihrer Mitgliederversammlung die Rechnung 2012 diskutiert und sich in die „Geheimnisse“ des Schwyzer Finanzausgleichs einführen lassen.

cvp. Das Rechnungsergebnis der Gemeinde Wollerau ist dank eines „Sondereffekts“ – sprich eines Lotteriegewinns – 2012 wesentlich besser ausgefallen als vorgesehen. Wie RPK-Mitglied Markus Bamert anlässlich der Mitgliederversammlung vom Mittwoch, 20. März, weiter ausführte, bewegten sich der „normale“ Aufwand und Ertrag 2012 im Bereich des Voranschlages; die periodischen Steuererträge weisen kein Wachstum auf. So gesehen ist der Kurs des Gemeinderates, den Aufwand kontrolliert wachsen zu lassen, nachvollziehbar. Die Gemeinde Wollerau verfügt aber weiterhin über Spielraum – das ist erfreulich. Markus Bamert konnte die gestellten Fragen – unter anderem zu den Nachkrediten – souverän beantworten.

Finanzausgleich darf Geber nicht überfordern

Vor dem Hintergrund der zurzeit intensiven Diskussionen um den nationalen (NFA) wie kantonalen Finanzausgleich war es spannend, einige Fakten von Heinz Rauchenstein, Revisor im Finanzdepartement, zum innerkantonalen Finanzausgleich präsentiert zu bekommen. Dem wohl besten Kenner des Finanzausgleichs im Kanton gelang es, den CVP-Mitgliedern nicht nur den Mechanismus des Schwyzer Modells näher zu bringen, sondern anhand von Zahlen auch die aktuelle „Lage“ zu erläutern. Klar war der Versammlung nach rund 90 Minuten intensivem Gedankenaustausch, dass der Schwyzer Weg des „Austarierens“ der Zahlungen zwischen Kanton und Gebergemeinden respektive -bezirken, aber auch der Leistungen an die Finanzausgleichsempfänger bis anhin gut funktioniert hat und ein Teil des Erfolges darstellt. Die gelebte Solidarität darf aber nicht überstrapaziert werden. Wollerau hat in den vergangenen Jahren wesentliche Zahlungen in den Finanzausgleich geleistet – das ist richtig so. Die von einigen SP-Kantonsräten vorgeschlagene Überwälzung eines wesentlichen Teils der „NFA-Kosten“ auf die Gebergemeinden ist ein falscher Weg. Hier ist Vorsicht geboten. Der Finanzausgleich darf vor allem die Region Höfe nicht überfordern. Auf dem Spiel steht sonst das ganze Modell. Anschaulich verglich Heinz Rauchenstein die nach Einwohnerzahl gruppierten Gemeinden in Bezug auf die relative Steuerkraft, die Nettoschuld resp. Vermögen und das Eigenkapital. Die Auswirkungen auf den Steuerfuss sind äusserst interessant, sind diese doch in allen Schwyzer Gemeinden seit dem Jahr 2001 teils ganz massiv gesunken. Zum Abschluss gab der Referent einen kurzen Überblick über das zukünftige harmonisierte Rechnungsmodell, besser bekannt unter dem Namen HRM2, welches in den nächsten Jahren in der ganzen Schweiz eingeführt werden soll.

Interesse am politischen Leben in Wollerau?

Unsere Demokratie lebt von Bürgerinnen und Bürgern, die sich interessieren und engagieren. Wollen auch Sie aktiv mitwirken in der Gemeinde Wollerau, damit diese attraktiv, lebenswert und lebendig bleibt? Sie können Einfluss nehmen, am Besten in einer Partei. Die CVP Wollerau als Partei der Mitte ist seit Jahren in der Gemeinde engagiert und trägt Mitverantwortung für ein funktionierendes Dorfleben. Damit dies weiterhin gelingt, sind wir auf interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger angewiesen. Haben wir Ihr Interesse geweckt, so melden Sie sich bei Markus Hauenstein, Parteipräsident CVP Wollerau (www.cvp-wollerau.ch / markus.hauenstein@schwyz.net / 079 405 66
77). Wir freuen uns auf Sie!

Die Generalversammlung der CVP Wollerau findet am Mittwoch, 22. Mai 2013, statt.

Weitere Auskünfte erteilt Ihnen CVP Parteipräsident Wollerau, Markus Hauenstein,
markus.hauenstein@schwyz.net Mobile 079 405 66 77.